Nun ja die Themen, was im Augenblick so anliegt, vorrangig der Konflikt in Libyen, die Situation mit Gaddafi. Berichte von Aufständischen und ihren Erfolgen. Gegenberichte von eventuellen Erfolgen Gaddafis. Danach nur ein paar weitere innenpolitische Themen, ganz besonders Bio Sprit 10, bei dem sich aber einmal zeigt, das der Kunde bockig wird und nicht mitmachen will. Es stellt sich zum Erstaunen der Regierung heraus, das wir lieber unsere Kinder mit ungesunden Süßigkeiten gesundheitlich in Schwierigkeiten bringen, als dass wir unserem geliebten Automobil auch nur den geringsten Schaden am Motor zu fügen wollen. Da zeigen wir Herz
Obwohl ich mir denken kann, das die Automobilindustrie mit den Wölfen heulen muss, also ihren Kunden. Wobei sie es bestimmt klammheimlich nicht umgern sehen würde, wenn mithilfe dieses E 10 ihre Motoren sanft und liebevoll in den Tod getrieben werden.
Welch wunderbare Aussichten, es gäbe keinen Stillstand in der Industrie, sie müsste ständig neue Motoren liefern und müsste eigentlich aus tiefstem Herzen über eine solche Entwicklung jubeln. Naja was hatten wir dann noch? Ach ja, die weltbewegende Frage: gehört der Islam zum Kulturgut in Deutschland. Wann ist eine solche Frage zum ersten Mal aufgetaucht?
Ja aber was das Wichtigste bei den gesamten Tagesthemen an diesem Abend war, und deswegen sehe ich mich überhaupt veranlasst etwas dazu zu sagen. Die Tatsache, dass ich im Ablauf der gesamten Sendung kein politisches Gesicht auf der Leinwand gesehen habe, dass in irgendeiner Form zu diesen äußerst wichtigen und spannenden Thema Libyen einen Kommentar abgegeben hätte, geschweige denn eine Erklärung. Nur wird mir natürlich auch dabei klar, dass unsere Politiker in der letzten Zeit ausreichend Fehler gemacht haben bei der Einmischung in fremde Angelegenheiten.
Ich denke an unsere Grenzen am Hindukusch. Da brauchen wir jetzt erst einmal eine Denkpause.
Wir sind hier in der letzten Zeit ganz gut mit diesem Wirrkopf Gaddafi ausgekommen. Das soll aber nicht heißen, dass wir uns um die Probleme in Libyen gar nicht kümmern. Nur, man kann so schnell Fehler machen bei Äußerungen, die freilich getroffen werden und Stellungnahmen die sich danach als falsch oder nicht mehr zu halten herausstellen. Und außerdem tun wir ja auch wirklich, was wir können. Wir leisten humanitäre Hilfe, wir transportieren die Flüchtlinge aus dem Land von A. nach B. und bringen Sie in Sicherheit. Wobei man natürlich sagen muss, es ist besser wir machen es gesammelt, dann haben wir einen Überblick und wissen, wo die Flüchtlinge bleiben. Besser wir sammeln sie in einem Lager , dann verhindern wir immerhin, dass sie auf nicht kontrollierbare Art und Weise in Europa eindringen und uns das Leben schwer machen. Hin und wieder fallen Sätze wie: Wir müssen den Luftraum kontrollieren, damit Gaddafi nicht seine eigenen Leute angreifen kann. Aber auch da sind wir sehr zögerlich und halbherzig, wir wollen erst mal sehen wie die Libyer sich schlagen. Die machen das er bisher ganz gut, ohne unsere Hilfe. Und es sind ja auch stolze und ehrgeizige Menschen, sie wollen im Falle eines Sieges wissen, wem sie das zu verdanken haben. Also warten wir noch noch ein bisschen. Gut es werden noch ein paar tausend Libyer darauf gehen, aber ohne Risiko sind noch nie große Taten vollbracht worden.
Die EU übernimmt nun erst einmal entscheidende Schritte, rücksichtslos. Mrs. Ashton will eine Delegation entsenden zum beobachten der Situation. Das ist ein vernünftiger erster Schritt. Wir schicken wir ein paar Beobachter auf einen einsamen Wüstenhügel, bewaffnet mit ein paar Ferngläsern. Da kann es natürlich sein, das sie zurückkommen, und darüber berichten, dass sich irgendetwas tut, das nach Kampfhandlungen aussieht. Es muss also etwas dran sein an dem, was die vielen Berichterstatter vor Ort zu berichten haben.
Aber gut, wir müssen erst einmal selber alles gesehen haben. Dann können wir immer noch in aller Ruhe darüber nachdenken, wann und ob wir etwas unternehmen wollen. Das sind wir unserer zivilisatorischen Verpflichtung schuldig.
Hat mal jemand darüber nachgedacht, was es bedeutet, wenn durch das zögerliche Warten des Weltsicherheitsrates, der NATO, der EU und der Amerikaner, Gaddafi wieder an die Macht kommt?
Ich glaube dieses Bild kann sich zurzeit niemand ausmalen.
Europa liefert zurzeit eine Politik beispielloser Unentschlossenheit, beispielloser Schwäche, beispielloser Fantasielosigkeit und Ratlosigkeit. Mein Glaube an die Führungskraft unsere Politiker schwindet von Tag zu Tag, armes Europa.
Dienstag, 8. März 2011
Montag, 3. Januar 2011
Die Lage der Nation
Ich bin ein Leidenschaftlicher Anhänger der Demokratie, nur frage ich mich neuerdings, funktioniert die Demokratie eigentlich noch bei uns? Unsere Bundeskanzlerin rühmt sich, alles im Griff zu haben, hat sie das wirklich? Ich habe den Eindruck, sie kümmert sich um die ganz großen Probleme (von denen wir vielleicht manchmal die Finger lassen sollten) aber die Probleme der großen Masse bleiben auf der Strecke. Sie ist begeistert vom Augenblicklichen Aufschwung der Industrie und versucht den Eindruck zu erwecken, sie und ihre Regierung hätten die Finger im Spiel. Nein, es ist einfach der Zeitpunkt, die globale Wirtschaft hat sie mit ihren Auswirkungen überrollt, diesmal zu ihren Gunsten und unseren Gunsten.
Manchmal sieht es aus, als würde sie gern die Herrschaft über Europa übernehmen. Aber wie sieht es mit den Problemen im Inland aus? Der Atomindustrie werden Konzessionen gemacht, die Industrie wird auch gepäppelt, aber ansonsten, für den Bürger zeigt sich eine ganz andere Welt, ganz besonders für den Hartz IV Empfänger. Er ist das lästige Anhängsel des wirtschaftlichen Aufschwungs. Für ihn hat die Regierung noch nicht einmal die fünf Euro zur rechten Zeit bereit, da würde Frau von der Leyen am liebsten um jeden Cent streiten, während die Regierung anderweitig Milliarden rausschmeißt, großzügig und schnell entschieden. Wir haben ein Sendungsbewusstsein. Wir sind die Gutmenschen, wir retten die Welt. Im Rausch des wirtschaftlichen Aufschwungs verkündet man optimistisch, die Arbeitslosen wieder in Arbeit zu bringen. Erst schmeißt man sie raus, weil sie zu alt sind und zur selben Zeit entscheidet man, dass man die Rente auf 67 hoch setzen will und dann ist der Arbeitnehmer plötzlich nicht mehr zu alt. Was ist das für ein Realitätsdenken. Die Wirtschaft ist ständig dabei zu rationalisieren, Arbeitskräfte freizusetzen, wie man das so elegant nennt. Es sieht so aus, als würde der Bestand an Hartz IV Empfänger auf alle Zeit festgeschrieben. Sie wären dann eben ein fester Kostenfaktor, wie die Müllbeseitigung, denn die Arbeitgeber verfolgen gleichzeitig das Ziel weitere Arbeitslose zu produzieren. Es wirken Gewinne, man verteidigt sich mit der Situation am Weltmarkt. Während die Kanzlerin die blühende Wirtschaft preist, ist diese gleichzeitig dabei, sind ihre Ingenieure dabei, ständig neue Ideen zu entwickeln für Maschinen, die noch rationeller Arbeiten, und die Unternehmer in Zukunft weiterhin verlocken werden noch mehr Arbeitskräfte freizusetzen. Ein Wahnsinnskreislauf.
Und ständig wird die Zahl der Arbeitslosen wachsen, ja sicher es sind Menschen, ja sicher es sind Schicksale, ja sicher wir dürften sie nicht aus dem Auge verlieren, aber sie stören das allgemeine Bild.
Es wird also immer weniger Arbeitende geben, die in die Rentenkasse einzahlen. Zurzeit sind wieder mehr Menschen in Arbeit, sie schönen die Statistik, wobei verborgen bleibt, unter welchen Bedingungen diese Menschen arbeiten; ein Euro Jobs, Zeitarbeit und Niedriglöhne. Die Regierung steuert blindlings in eine Situation in der zukünftig die Rentner in Armut leben müssen. Sie denkt gar nicht daran, das System der Finanzierung der Rentenkassen zu ändern. Man macht sich keine Mühe, neue Ideen zu entwickeln, die den zukünftigen Anforderungen gerecht werden. Wir werden ein blühender Staat sein, der gleichzeitig keine andere Aufgabe hat, als das Elend seiner Bevölkerung zu verwalten. Nein ich sehe hier keine konstruktiven Perspektiven. Ich sehe nur ein vor sich hin schieben. Ständig werden wir in Angst und Schrecken gehalten, die Industrie blüht und die Kosten steigen, wieso eigentlich? Weil die Regierung eine falsche Vorstellung von der Freiheit der Wirtschaft hat. Weil die Regierung in dieser skurrilen Zusammenstellung von CDU und FDP nicht das Rückgrat hat, ein Machtwort zu sprechen. Sie hat wichtige Instrumente aus der Hand gegeben. Die Bahn, die Atomindustrie, die Energieindustrie. Über all hat sie keinen Einfluss mehr. Der Regierung ist die Balance aus der Hand geglitten, die Balance zwischen den Interessen ihrer Bürger, die ganz vorne stehen müssten und der freien Wirtschaft. Und am Ende ist diese Regierung nach meiner Meinung moralisch gar nicht mehr Regierungs-berechtigt. Sie arbeitet zusammen mit einer Partei, die schon seit einiger Zeit die Fünf-Prozent-Hürde unterschritten hat. Normalerweise wäre die FDP unter diesen Umständen nie in die Lage versetzt worden mit zu regieren. Und dennoch unterliegt die CDU den Einflüsterungen dieser schwächelden Partei, weil sie den Koalitionsvertrag einhalten muss. Hier stimmt doch etwas nicht!
Im Augenblick sieht es traurig aus, niemand kann das Steuer herumreißen, keiner hat die Kraft und das Durchsetzungsvermögen und die Parteien wiederum scheinen längst das wichtigste Ziel aus dem Auge zu verlieren: Sie sind dafür da, von der Bevölkerung gewählt, die Interessen der Bevölkerung zu vertreten und für ihr Wohl zu sorgen. Stattdessen zerfleischen sie sich in Machtkämpfen.
Und dann haben wir noch ein Grundgesetz, das dem Bundespräsidenten die Hände bindet. Er könnte im Notfall der Mann sein (natürlich nur als parteiloser), der ein Machtwort spricht. Aber, er hat letztendlich nichts zu bestimmen.
Im Augenblick sehe ich keinen Grund, auf diese Demokratie stolz zu sein.
Manchmal sieht es aus, als würde sie gern die Herrschaft über Europa übernehmen. Aber wie sieht es mit den Problemen im Inland aus? Der Atomindustrie werden Konzessionen gemacht, die Industrie wird auch gepäppelt, aber ansonsten, für den Bürger zeigt sich eine ganz andere Welt, ganz besonders für den Hartz IV Empfänger. Er ist das lästige Anhängsel des wirtschaftlichen Aufschwungs. Für ihn hat die Regierung noch nicht einmal die fünf Euro zur rechten Zeit bereit, da würde Frau von der Leyen am liebsten um jeden Cent streiten, während die Regierung anderweitig Milliarden rausschmeißt, großzügig und schnell entschieden. Wir haben ein Sendungsbewusstsein. Wir sind die Gutmenschen, wir retten die Welt. Im Rausch des wirtschaftlichen Aufschwungs verkündet man optimistisch, die Arbeitslosen wieder in Arbeit zu bringen. Erst schmeißt man sie raus, weil sie zu alt sind und zur selben Zeit entscheidet man, dass man die Rente auf 67 hoch setzen will und dann ist der Arbeitnehmer plötzlich nicht mehr zu alt. Was ist das für ein Realitätsdenken. Die Wirtschaft ist ständig dabei zu rationalisieren, Arbeitskräfte freizusetzen, wie man das so elegant nennt. Es sieht so aus, als würde der Bestand an Hartz IV Empfänger auf alle Zeit festgeschrieben. Sie wären dann eben ein fester Kostenfaktor, wie die Müllbeseitigung, denn die Arbeitgeber verfolgen gleichzeitig das Ziel weitere Arbeitslose zu produzieren. Es wirken Gewinne, man verteidigt sich mit der Situation am Weltmarkt. Während die Kanzlerin die blühende Wirtschaft preist, ist diese gleichzeitig dabei, sind ihre Ingenieure dabei, ständig neue Ideen zu entwickeln für Maschinen, die noch rationeller Arbeiten, und die Unternehmer in Zukunft weiterhin verlocken werden noch mehr Arbeitskräfte freizusetzen. Ein Wahnsinnskreislauf.
Und ständig wird die Zahl der Arbeitslosen wachsen, ja sicher es sind Menschen, ja sicher es sind Schicksale, ja sicher wir dürften sie nicht aus dem Auge verlieren, aber sie stören das allgemeine Bild.
Es wird also immer weniger Arbeitende geben, die in die Rentenkasse einzahlen. Zurzeit sind wieder mehr Menschen in Arbeit, sie schönen die Statistik, wobei verborgen bleibt, unter welchen Bedingungen diese Menschen arbeiten; ein Euro Jobs, Zeitarbeit und Niedriglöhne. Die Regierung steuert blindlings in eine Situation in der zukünftig die Rentner in Armut leben müssen. Sie denkt gar nicht daran, das System der Finanzierung der Rentenkassen zu ändern. Man macht sich keine Mühe, neue Ideen zu entwickeln, die den zukünftigen Anforderungen gerecht werden. Wir werden ein blühender Staat sein, der gleichzeitig keine andere Aufgabe hat, als das Elend seiner Bevölkerung zu verwalten. Nein ich sehe hier keine konstruktiven Perspektiven. Ich sehe nur ein vor sich hin schieben. Ständig werden wir in Angst und Schrecken gehalten, die Industrie blüht und die Kosten steigen, wieso eigentlich? Weil die Regierung eine falsche Vorstellung von der Freiheit der Wirtschaft hat. Weil die Regierung in dieser skurrilen Zusammenstellung von CDU und FDP nicht das Rückgrat hat, ein Machtwort zu sprechen. Sie hat wichtige Instrumente aus der Hand gegeben. Die Bahn, die Atomindustrie, die Energieindustrie. Über all hat sie keinen Einfluss mehr. Der Regierung ist die Balance aus der Hand geglitten, die Balance zwischen den Interessen ihrer Bürger, die ganz vorne stehen müssten und der freien Wirtschaft. Und am Ende ist diese Regierung nach meiner Meinung moralisch gar nicht mehr Regierungs-berechtigt. Sie arbeitet zusammen mit einer Partei, die schon seit einiger Zeit die Fünf-Prozent-Hürde unterschritten hat. Normalerweise wäre die FDP unter diesen Umständen nie in die Lage versetzt worden mit zu regieren. Und dennoch unterliegt die CDU den Einflüsterungen dieser schwächelden Partei, weil sie den Koalitionsvertrag einhalten muss. Hier stimmt doch etwas nicht!
Im Augenblick sieht es traurig aus, niemand kann das Steuer herumreißen, keiner hat die Kraft und das Durchsetzungsvermögen und die Parteien wiederum scheinen längst das wichtigste Ziel aus dem Auge zu verlieren: Sie sind dafür da, von der Bevölkerung gewählt, die Interessen der Bevölkerung zu vertreten und für ihr Wohl zu sorgen. Stattdessen zerfleischen sie sich in Machtkämpfen.
Und dann haben wir noch ein Grundgesetz, das dem Bundespräsidenten die Hände bindet. Er könnte im Notfall der Mann sein (natürlich nur als parteiloser), der ein Machtwort spricht. Aber, er hat letztendlich nichts zu bestimmen.
Im Augenblick sehe ich keinen Grund, auf diese Demokratie stolz zu sein.
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